Die Feuille d'Avis Officielle (FAO)1 hat im Sommer 2001 einige Neuerungen eingeführt. Die Staatskanzlei hat hierzu eine Sonderserie zur Geschichte und den Institutionen Genfs vorgeschlagen, die vom 13. Juli bis zum 29. August herausgegeben wurde. Die positiven Reaktionen haben uns dazu ermutigt, einen Sonderdruck dieser Geschichtsserie zu lancieren, von der Sie eine Ausgabe in Ihren Händen halten.
Das Ziel dieser Publikation ist - ohne Anspruch auf Wissenschaftlichkeit zu erheben - den Leserinnen und Lesern Gelegenheit zu geben, einige Schlüsselelemente der Geschichte der Institutionen unseres Kantons wieder zu entdecken. In einer Demokratie spielt jeder Bürger und jede Bürgerin eine aktive Rolle. Indem er seine Aufgabe als Wähler erfüllt, trägt jeder zum reibungslosen Ablauf der öffentlichen Angelegenheiten bei. Auch wenn das allgemeine Wahlrecht heute ein triviales und selbstverständliches demokratisches Grundrecht zu sein scheint, wurde es doch erst spät, nämlich im Jahre 1847, in Genf eingeführt. Als Errungenschaft aus jüngerer Zeit ist die Demokratie ein wertvolles Gut, das einer dauerhaften Pflege bedarf.
Genf ist aber auch ein Kanton im Dienste der internationalen
Gemeinschaft. Dies nahm 1830 mit der Gründung der Société Universelle
de la Paix seinen Anfang, welche die erste internationale Organisation
weltweit darstellte. 1863 folgte die Gründung des Internationalen Roten
Kreuzes und ein Jahr später die Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention.
Die Tagung des Alabama-Schiedsgerichts 1872 in Genf schlichtete einen
bedeutenden Rechtsstreit zwischen Grossbritannien und den Vereinigten
Staaten von Amerika und unterstrich damit auf eindrucksvolle Weise den
grundlegenden Vorrang des Rechts über die Stärke in internationalen Beziehungen.
Schliesslich setzt Genf mit der Gründung des europäischen Sitzes der Vereinten
Nationen seine Berufung als eines der Zentren der weltweiten multilateralen
Diplomatie fort und verleiht somit der Stadt und dem Kanton einen besonderen
Glanz.
Die Kenntnis der Vergangenheit bietet der Genfer Bevölkerung und unseren ausländischen Gästen die Möglichkeit, die Gegenwart besser zu verstehen. Die ereignisreiche Genfer Geschichte ist tatsächlich in vieler Hinsicht beispielgebend. So erinnert auch Louis Binz in seiner von der Staatskanzlei publizierten Brève histoire de Geneve: "Die archäologischen Funde zeugen vom Wohlstand Genfs während des langen Friedens, der vom Römischen Reich bis zum Ende des 3. Jahrhunderts n. Chr. fortdauerte. So dienten die Häfen bei der Fusterie und bei Longemalle als Umschlagplatz von Gütern. In diesen Zeiten des Friedens bedurften die Städte keiner Schutzwälle, daher war Genf über die Siedlung der Allobroger hinausgewachsen. Das administrative Zentrum befand sich während 1500 Jahren im Hof der Kathedrale Saint-Pierre. Der Palais Burgonde und später der Palast des Bischofs, Oberhaupt Genfs im Mittelalter, folgten auf die römischen Arbeitsstätten." 2
Die ersten Kapitel dieses Büchleins sind der Genfer
Geschichte von der Römerzeit bis zur Gegenwart gewidmet. Es wird beschrieben,
wie es Genf in der Römerzeit, unter der Herrschaft der Burgunder und Franken
und unter der fast fünfhundert Jahre andauernden Führung der Bischöfe
erging und wie Genf dank der Reform im 16. Jahrhundert zu internationaler
Anerkennung kam.
Nachdem Genf zur unabhängigen Republik geworden
war, war es der Gier der Herzöge von Savoyen ausgesetzt - wir alle kennen
die berühmte Episode der Nacht der Escalade.
1602 war es vor allem die multikulturelle Vielfalt, die Genfs Reichtum
ausmachte. Menschen aus so verschiedenen Orten wie Turin, Messina, Dijon,
Lille und Septmoncel liessen für unsere Stadt ihr Leben.
Der Weg in Richtung Demokratie wurde im 18. Jahrhundert
durch eine Serie von sozialen Unruhen geebnet, die ihren Ursprung in der
Forderung eines Teils der Genfer Bevölkerung hatte, stärker am Staat teilzuhaben.
Die Rousseau-Affäre ist ein berühmtes Beispiel für diese Zeit geblieben. Genf hat es im Laufe der Jahrhunderte verstanden, seine Freiheit zu erlangen und seine Institutionen zu schützen. Es war übrigens Rousseau, der feststellte: "Die Freiheit ist ein schöner Erfolg, sie bedarf aber eines guten Verdauungsapparates. Es braucht gesunde Mägen, um sie verdauen zu können." 3
Die heutige Demokratie nahm 1847 mit einer neuen Verfassung Form an. Von
James Fazy eingeführt, ist die Verfassung gekennzeichnet durch die Realisierung
der grundlegenden demokratischen Prinzipien, der Volkssouveränität, der
strengen Gewaltentrennung und durch die Einführung der politischen Institutionen,
wie wir sie noch heute kennen.
"Der Tod der konservativen Herrschaft vollzog sich in zwei Phasen. Im November 1841 leitete ein Aufstand beim Rathaus den Untergang der 1814 etablierten Herrschaft ein und führte zur Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung. Die Verfassung von 1842 führte das allgemeine Stimm- und Wahlrecht für Männer ein - Fazy nennt es die Wiederherstellung der Volkssouveränität - sowie grundlegende Reformen." 4
Die Geschichte der heutigen Institutionen wird im zweiten Teil behandelt. Die Exekutive (Staatsrat), Legislative (Großer Rat) und Judikative werden so aus einer historischen Perspektive heraus betrachtet.
Es ist mir ein Anliegen, hinzuzufügen, dass diese
Sonderserie und die daraus entstandene Publikation ohne die wertvolle
und aktive Mitarbeit des Genfer Staatsarchivs nicht möglich gewesen wäre.
Wir sind hiermit Frau Catherine Santschi, Staatsarchivarin, zu besonderem
Dank verpflichtet.
Ebenso möchte ich dem Büro des Großen Rates
und besonders Frau Elisabeth Reusse-Decrey, Grossratspräsidentin im Jahre
2001, Herrn Bernard Annen, Grossratspräsident im Jahre 2002, sowie Herrn
Raphaël Mahler, Generalsekretär des Kantonsgerichts, meinen herzlichen
Dank aussprechen, da sie zur Veröffentlichung der Texte über die Legislative
einerseits und über die Judikative andererseits einen wichtigen Beitrag
geleistet haben.
Dieses Büchlein erhebt, wie schon gesagt, keinerlei Anspruch auf Wissenschaftlichkeit. Sein Ziel ist es vielmehr, das Interesse eines möglichst breiten Publikums zu wecken. Ich hoffe, dass es auf einige Ihrer Fragen eine Antwort liefern kann. Viel Vergnügen beim Lesen!
Robert Hensler
Staatskanzler
1 Genfer Amtsblatt
2 Binz, Louis (2000): Brève histoire de Genève, 3. Ausgabe,
Staatskanzlei, Genf, S. 4. Anm. d. Übs.: eigene Übersetzung.
3 Rousseau, Jean-Jacques (1782): Considérations sur le gouvernement
de Pologne, Originalausgabe, posthum publiziert. Anm. d. Übs.: eigene
Übersetzung.
4 Binz, Louis (2000): Brève histoire de Genève, 3. Ausgabe,
Staatskanzlei, Genf, S. 56.
Anm. d. Übs.: eigene Übersetzung.